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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Klubwerk:
( Stand: Februar 2007 ) |
Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen
Wir verkaufen und liefern nur aufgrund der nachstehenden
allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.
Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des
Bestellers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir die
Bestellungen ausführen ohne zuvor diesen Bedingungen
ausdrücklich widersprochen zu haben.
Angebote - Preise
Alle Angebote sind freibleibend. Bestellungen werden erst durch
unsere schriftliche Auftragsbestätigung gültig. Die vereinbarten
Preise sind Bruttopreise zuzüglich anfallender Versandkosten.
Auftragsabwicklung
Nach Auftragserteilung erhält der Auftraggeber ein
Freigabemuster für die Veredelung. Die Freigabe muss schriftlich
erfolgen. Alle ausgeführten Dienstleistungen und Produkte sind
voll zu bezahlen, auch wenn es sich um Probestücke mit dem Ziel
ein bestimmtes Format oder Ergebnis zu erzielen handelt. Bei
schlechter oder kontrastarmer Vorlagenqualität sind
Reklamationen ausgeschlossen.
Lieferung
Die von uns schriftlich zugesagten Liefertermine werden
eingehalten. Für dennoch eintretende Termin-Überschreitungen,
bedingt durch Betriebsstörungen, infolge höherer Gewalt,
Vorlieferanten, Verkehrs- und sonstige Transporthindernisse
können wir nicht haften. Alle unsere Waren werden per DPD oder
UPS zugestellt. Die Porto und Verpackungskosten betragen je nach
Gewicht zwischen 5,00 und 20,00 € pro Paket (zuzüglich evtl.
Euro 7,-- Nachnahmegebühr bei Neukunden).
Bei Lieferungen ohne vorheriges von Ihnen gewünschtes
Freigabemuster geschieht die Produktion auf Ihr Risiko.
Die Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers. Die Kosten für
Lieferungen ins Ausland sind anzufragen.
Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Gefahr des Käufers.
Gewährleistung und Schadensersatz
Die gelieferte Ware ist sofort nach Eingang zu prüfen.
Erkennbare Mängel oder Fehlmengen müssen innerhalb von fünf
Tagen nach Empfang der Ware schriftlich oder telefonisch gerügt
werden. Andernfalls gilt die gesamte Lieferung als angenommen.
Ist eine vorgebrachte Rüge berechtigt, so behalten wir uns
Ausbesserung, Austausch, Minderung oder Ersatzlieferung vor,
jedoch Ersatz nur bis zur Höhe des Rechnungsbetrages.
Wir übernehmen keine Gewährleistung für Mängel, die infolge
unsachgemäßer Lagerung oder Bearbeitung durch den Kunden
entstanden sind.
Zulässige Schadensersatzansprüche aus von uns nicht vertretbaren
Gründen, sowie für die Minderung oder den Verlust uns
gelieferter Vorlagen, Materialien, Medien, etc. sind
ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz für
Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder eine Haftung für
Vorlieferanten werden von uns nicht anerkannt. Für mitgelieferte
Textilien übernimmt die Firma Klubwerk keine Garantie oder
Haftung. Bei Veredelung von Kundenware haften wir nur für die
Höhe der Veredelungskosten.
Sofern dem Veredler weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur
Last fällt, ist jedwede Haftung, gleich aus welchem
Rechtsgrunde, ausgeschlossen.
Umtausch und Muster
Den Umtausch bzw. die Rücknahme auch berechneter Muster wegen
Nichtgefallen, anderer Größenwünsche etc. behalten wir uns vor.
Veredelte Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen.
Musterteile können aus hygienischen und organisatorischen
Gründen nicht zurückgenommen werden.
Auf feste Rechnung gelieferte Ware wird nicht zurückgenommen.
Falschlieferungen und defekte Ware sind frei an uns
zurückzusenden. Unfreie Sendungen gehen an den Absender zurück.
Zahlungsweise
Unsere Preise sind Bruttopreise.
Rechnungen sind nach Erhalt nach Rechnungsdatum zur Zahlung
fällig.
Bei Neukunden erfolgt die Erstlieferung per Vorkasse oder
Nachnahme.
Anders lautende Vereinbarungen müssen von uns schriftlich
bestätigt sein.
Rechnungsstellung
Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnung verpflichtet, wie sie
sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen
Preisliste oder dem Angebot ergibt. Sämtliche Rechnungen von
Klubwerk sind mit ihrem Zugang rein netto binnen 10 Tagen nach
Rechnungserhalt fällig. Im Falle des Zahlungsverzuges werden
Bearbeitungsgebühren in Höhe von Euro 5,00 per Mahnung in
Rechnung gestellt. Klubwerk ist berechtigt, eventuelle
Forderungen an Dritte abzutreten.
Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß §445 BGB.
Die Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Abnehmer
bestehenden Forderungen Eigentum von Klubwerk.
Urheberrecht
Der Kunde versichert, dass ihm das Urheberrecht, sowie alle die
Kopien etc. deckenden Nutzungsrechte an den Vorlagen zustehen.
Die Prüfung von Schutzrechten Dritter obliegt immer dem
Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt Klubwerk von allen
Ansprüchen frei und ersetzt dem Auftragsabwickler alle Kosten,
die dadurch entstehen, dass Dritte ein Urheberrecht oder das
ausschließliche Nutzungsrecht gegenüber Klubwerk geltend machen.
Von Klubwerk gefertigte Entwürfe oder Muster sind unser Eigentum
und dürfen ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht nachgeahmt,
vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.
Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten
("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des
Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich
in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten
Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die
Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor
erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung
keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar
waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte
oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der
Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit
ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften
Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese
Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen
Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für
Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern,
Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte
oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die
aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener
Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite,
auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf
die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Ablehnung von Aufträgen
Klubwerk behält sich das Recht vor, im Einzelfall Aufträge
abzulehnen, wenn der Inhalt der Vorlage zur Gewalt aufruft oder
verherrlicht, moralisch anstößig ist, die Menschenwürde
verletzt, Rassenhass propagiert oder in sonstiger Weise
verfassungswidrig ist.
Datenschutz
Im Sinne des Datenschutzgesetzes
(§26
Bundesdatenschutzgesetz, BGB 1977, 1. Seite 201) sind wir
berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung
erhaltenen Daten über Kunden zu vereinnahmen, zu speichern und
auszuwerten. Ihre Daten werden ohne Ihr Einverständnis nicht an
Dritte weitergeleitet.
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen
wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der
Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage
gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und
gespeichert werden.
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich
behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Stickdatei
Die für die Auftragsabwicklung erstellten Stickdateien bleiben
unser Eigentum, ein Anspruch auf Herausgabe besteht nicht. Im
Einzelfall kann eine Vereinbarung mit dem Kunden getroffen
werden, dass er das Stickmotiv käuflich erwerben kann.
WIDERRUFSBELEHRUNG:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB
in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3
BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu
richten an:
Gaby Uhlenbruck-Slawyk
Konrad-Reuter-Straße 43
22393 Hamburg
Tel.: 040-63 12 96 92
E-Mail: gaby.slawyk@klubwerk.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die
vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum
Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von
beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig
erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches
(BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer
gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das
Widerrufsrecht nicht.
Allgemeine Änderungen oder Ergänzungen unserer AGB`s bedürfen
der Schriftform
Sollten einzelne Bestimmungen ungültig sein oder werden, so
bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige
Bedeutung ist so umzudeuten oder zu ergänzen, dass der
beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Es gilt das
deutsche BGB als vereinbart. Ist unser Kunde Kaufmann, gilt für
alle Streitigkeiten die Ausschließliche Zuständigkeit des
Amtgerichts bzw. Landgerichts Hamburg.
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