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IMPRESSUM: |
Verantwortlich: |
Computerstickerei Hoiß |
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Gabriele Hoiß
Kirchsteig 3
83109 Tattenhausen |
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Mail: |
info(at)stickerei-hoiss.de |
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Telefon: |
Produktion Rosenheim: 08067 7528
Büro München: 089 9619 6837 |
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Telefax: |
08067 881537 |
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Mobil: |
0175
2142242 |
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Amtliche Steuernummer: |
156/230/50472 |
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USt-ID: |
DE814201520 |
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DISCLAIMER: |
Ich möchte hiermit ausdrücklich
betonen, dass ich keinerlei Einfluss
auf die Gestaltung und Inhalte der
gelinkten Webseiten habe. Aus diesem
Grunde distanziere ich mich hiermit
ausdrücklich von allen Inhalten
aller gelinkten Web-Seiten auf
meiner gesamten Website inklusive
aller Unterseiten sowie deren
Unterlinks und anderen
Weiterleitungsmechanismen. Diese
Erklärung gilt für alle auf meiner
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alle Inhalte der Seiten, zu denen
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geschütztes Material ohne Zustimmung
des Autors unabsichtlich
veröffentlicht haben, bitte ich um
Verständigung durch Email. Sämtliche
Bild- oder Textstellen sowie
Verknüpfungen aller Art, durch
welche Markenzeichen, geschützte
Namen, Berechtigungen etc. in
irgendeiner Art von mir ohne
Berechtigung in jedweder Weise
verwendet werden, werden von mir
nach einer Verständigung des
Eigentümers umgehend entfernt. Alle
Markenzeichen sind Eigentum der
jeweiligen Berechtigten.
Aufgrund der oben angeführten
Hinweise der sofortigen Anerkennung
der Rechte anderer verzichten Sie
beim Besuch auf diesen Webseiten auf
sämtliche Rechtsmittel gegen mich.
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AGB: |
§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die
Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge
der Firma Computerstickerei Hoiß mit dem Auftraggeber.
Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen
Fassung. Die AGB gelten auch für künftige
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden.
Für den Fall, dass der Auftraggeber eigene „Allgemeine
Geschäftsbedingungen“ verwendet, die von diesen
„Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichen, gelten
ausschließlich die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“
der Firma Computerstickerei Hoiß.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote der Firma Computerstickerei Hoiß
sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Sie erlangen Verbindlichkeit entweder durch die
Lieferung oder durch die Bestätigung des Auftrags.
(3) Mündliche, fernmündliche und telegraphische
Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie
nachträglich schriftlich bestätigt werden.
(4) Mitteilungen
(a) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer
Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die
unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege
übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der
folgenden Bestimmungen an.
(b) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu
formulieren. In der E-Mail dürfen die
gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch
Anonymisierung umgangen werden. Die E-Mail muss den
Namen und die E-Mailadresse, den Zeitpunkt der Absendung
sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als
Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser
Bestimmung zugegangene E- Mail gilt vorbehaltlich des
Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
(5) Musterteile
Musteranfertigungen sind kostenpflichtig. Im
Auftragsfall können Sie diese mit der gesamten Ware
besticken lassen oder erhalten hierfür für das Muster zu
einen Sonderpreis.
§ 3 Zahlung
(1) Die Preise in unseren Angeboten gelten ab Firmensitz
der Computerstickerei Hoiß ohne Verpackung. In unseren
Preisen ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten. Diese
werden wir in der gesetzlichen Höhe am Tage der
Rechungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteueränderung nach
Erscheinen des Angebots erfolgen ist die Firma
Computerstickerei Hoiß zur Berechnung der erhöhten
Mehrwertsteuer berechtigt.
(2) Bei Erstlieferung ist die Vergütung sofort per
Bankeinzugsermächtigung des Auftragsgebers gegen
Nachnahme, Vorauskasse oder Barzahlung bei Übergabe
fällig, soweit nichts anderes vereinbart wird.
(3) Der Auftraggeber gerät automatisch in Verzug, wenn
die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht
beglichen ist.
§ 4 Lieferung und Versand
(1)Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich
als verbindlich vereinbart worden
sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die
von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die
technischen Fragen abgeklärt sind sowie das Muster
freigegeben ist. Ebenso hat der Auftraggeber alle ihm
obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und
rechtzeitig zu erfüllen.
(2)Ereignisse höherer Gewalt sowie Streik,
Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder
sonstige unvorhersehbaren Umstände verlängern die
Lieferzeit angemessen. Wird durch die genannten Umstände
die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von
der Lieferverpflichtung frei.
(3)Schadenersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrags
wegen verspäteter Lieferung
oder Nichterfüllung des Vertrags können nur geltend
gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder
Nichterfüllung auf ein Verschulden der Computerstickerei
Hoiß zurückzuführen ist und der Auftraggeber uns vorher
per Einschreiben in Verzug und eine angemessene
Nachfrist gesetzt hat.
(4)Wir stellen alle Waren mit einem Paketdienstleister
zu.
(5)Mit Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen oder
den Auftraggeber direkt
hat die Firma Computerstickerei Hoiß ihre
Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr
auf den Auftraggeber über.
(6)Für jede Bestellung berechnen wir einen pauschalen
Versand- und Verpackungskostenanteil in Höhe von 6,90 €
pro Paket (versichert). Lieferungen ins Ausland sowie
auf die inländischen Inseln und Expresslieferungen
werden gesondert berechnet.
Nachnahmegebühren des jeweiligen Paketdienstes gehen
(Rechtsprechung anteilig) in
Höhe von 5,00 € zu Lasten des Auftraggebers.
(7)Bei Bestellung des Auftraggebers über einem Warenwert
von 250,00 € liefern wir versand- und
verpackungskostenfrei, wenn der Auftraggeber zusätzlich
zur Bestickung Handelsware über uns bezieht. Eventuell
anfallende Nachnahmekosten werden weiterhin berechnet.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des
Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der Firma
Computerstickerei Hoiß gegen den Auftraggeber aus der
laufenden Geschäftsverbindung im Eigentum der Firma
Computerstickerei Hoiß.
(2) Der Auftraggeber Händler, er berechtigt, die Waren
der Firma Computerstickerei Hoiß ordnungsgemäß im
Geschäftsverkehr weiterzuveräußern, solange er nicht im
Zahlungsverzug ist. Die aus dem Weiterverkauf oder einem
sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware
entstehenden Forderungen (einschließlich aller
Saldoforderungen aus dem Kontokorrent) tritt der
Auftraggeber bereits jetzt sicherheitshalber in vollem
Umfang an uns ab.
(3) Sofern die von der Firma Computerstickerei Hoiß
gelieferten Waren verarbeitet werden, wird uns an der
neuen Sache ein Eigentumsanteil im Verhältnis des Wertes
der Vorbehaltsware (Rechnungsbetrag inklusive der
Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen im
Zeitpunkt der Verarbeitung eingeräumt.
§ 6 Rückgaberecht
(1) Artikel, die für den Auftraggeber speziell mit
individuellen Schriften und Logos bestickt wurden, sind
generell vom Umtausch ausgeschlossen.
(2) Einwandfrei original verpackte Ware ohne Bestickung
und Bedruckung wird innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt
umgetauscht oder gutgeschrieben.
(3) Die Rücksendung muss ausreichend frankiert werden.
Eine Annahme ist sonst nicht
möglich. Das Porto wird bei berechtigter Rücksendung
erstattet.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen
Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
(2) Die Firma Computerstickerei Hoiß übernimmt keine
Gewährleistung für geringfügige
Abweichung der Qualität, Passform, Farbe, Ausrüstung und
Dessins der gelieferten Ware von unseren Beschreibungen
und Mustern.
(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erhaltene
Ware sofort auf offensichtliche Fehler wegen
Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferung und
Mengenabweichungen zu überprüfen. Stellt er
offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich
gegenüber der Firma Computerstickerei Hoiß mitzuteilen.
Unterlässt er dies, so kann er gegenüber der Firma
Computerstickerei Hoiß keine Gewährleistungsansprüche
wegen des Fehlers geltend machen.
(4) Die Computerstickerei Hoiß haftet nicht für Fehler,
deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht
wurden. Für Fehler, die durch eine Behandlung der
Textilien entgegen unseren im Innenetiketten der
Textilien angebrachten Pflegehinweise entstehen, haftet
die Firma Die Computerstickerei Hoiß genauso wenig wie
für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.
(5) Im Falle eines Mangels der Ware ist die Firma
Computerstickerei Hoiß nach ihrer Wahl zur Nachlieferung
oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung
endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware
ebenfalls mangelhaft, so kann der Auftraggeber Rückgabe
der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises
oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
§ 8 Haftung
(1) Die Computerstickerei Hoiß haftet für Vorsatz und
grobe Nachlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen
Vertreter und leitenden Angestellten.
(2) Die erweiterte Haftung nach § 287 BGB ist
ausgeschlossen.
(3) Bei angelieferter oder zur Verfügung gestellter Ware
erfolgt die Bestickung auf Gefahr des Auftraggebers.
Haftungsansprüche, die sich dadurch ergeben können, dass
Druckstellen durch Spannrahmen, Löcher im Textil durch
Nadelbrüche oder Stickbildversatz durch Fehlsteuerungen
der Maschinen entstehen, werden nicht anerkannt.
§ 9 Stickdesign
Die Stickdateien, die für die vom Auftraggeber
gewünschte Stickerei angefertigt werden, sind als
Umsetzung eines Logos in Stiche unsere geistige Leistung
und können nur dadurch geschützt werden, dass diese
Daten nicht herausgegeben werden. Die anteiligen Kosten
für den Auftraggeber werden in der Rechnung gesondert
ausgewiesen. Der Auftraggeber hat kein Anrecht auf
Herausgabe der Daten. Diese verbleiben zur weiteren
Verwendung ausschließlich bei der Computerstickerei Hoiß.
§ 10 Datenschutz
Die Firma Computerstickerei Hoiß erhebt vom Auftraggeber
ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die
Ausführung der Bestellung und Vertragsabwicklung
notwendig sind. Wir verpflichten uns, diese Daten nicht
an Dritte weiterzuleiten sowie diese mit ihm zumutbaren
technischen und mechanischen Einrichtungen gegen den
Zugriff Dritter zu schützen.
§ 11 Urheberrechte
Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der
bei uns in Auftrag gegebenen Motive allein. Sofern der
Auftraggeber die Computerstickerei Hoiß mit der
Herstellung individualisierter Produkte beauftragt und
ihr hierzu Motive oder Vorlagen zur Verfügung stellt,
versichert der Auftraggeber, dass die zur Verfügung
gestellten Motive und Vorlagen frei von Rechten Dritter
sind.
Der Auftraggeber stellt die Computerstickerei Hoiß von
allen Ansprüchen, insbesondere aus der Nutzung,
Verwendung, Veröffentlichung oder Verbreitung der
eingereichten Motive oder Vorlagen, die Dritte gegen sie
geltend machen, frei. Insoweit ist die Firma
Computerstickerei Hoiß berechtigt, auch den Schaden, der
ihr durch die notwenige Rechtsverteidigung gegenüber
Ansprüchen Dritter entsteht, gegenüber dem Auftraggeber
geltend zu machen.
§ 12 Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort für die Lieferungen von
uns ist Rosenheim.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein
oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Regelungen dieser Bedingungen nicht. Das gleiche gilt im
Falle einer Regelungslücke. |
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VERSAND: |
Die Versandkosten innerhalb Deutschland betragen pauschal
6,90 Euro
Lieferungen ins Ausland sowie auf die inländischen
Inseln und Expresslieferungen werden gesondert
berechnet.
Nachnahmegebühren des jeweiligen Paketdienstes gehen
(Rechtsprechung anteilig) in Höhe von 5,00 € zu Lasten
des Auftraggebers.
Bei Bestellung des Auftraggebers über einem Warenwert
von 250,00 € liefern wir versand- und
verpackungskostenfrei, wenn der Auftraggeber zusätzlich
zur Bestickung Handelsware über uns bezieht. Eventuell
anfallende Nachnahmekosten werden weiterhin berechnet. |
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